Allgemeine Nutzungsbedingungen
PRÄAMBEL
SaveRace by ..::ch::.. ist ein virtuelles Spar-Wettrennen. Man wählt ein Sparschwein und konkurriert mit anderen Teilnehmern. Ziel ist es, mehr Geld anzusparen als die Konkurrenten. Das Wettrennen beginnt zu jedem Monatsersten erneut.
Das MITGLIED kann bis zum Monatsletzten Ansparungen und Ausgaben notieren.
ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Die vorliegenden ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN regeln die Gesamtheit der verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten der über die Adresse https://saverace.ch-hexen.de/ zu erreichenden PLATTFORM. Sie werden vereinbart zwischen:
- Der Privatperson Monika Drößler, wohnhaft Seddiner Straße 5,
10315 Berlin (nachfolgend BETREIBER), auf der einen Seite
Und
- dem NUTZER auf der anderen Seite
Nachfolgend gemeinsam als « PARTEIEN » bezeichnet
Wichtig: Jegliche Nutzung der Seite setzt zwingend die vorbehaltlose Zustimmung des NUTZERS zu vorliegenden ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINUNGEN (ANB) voraus.
ARTIKEL 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
- KONTO: bezeichnet die Benutzeroberfläche, die sämtliche durch das MITGLIED auf der PLATTFORM bereitgestellten Angaben beinhaltet.
- MITGLIED: bezeichnet jeden NUTZER, der sich auf der PLATTFORM registriert hat, um auf die verschiedenen vom BETREIBER angebotenen Dienste zuzugreifen.
- PLATTFORM: bezeichnet die Internetseite, die über die Adresse zu erreichen ist. Die PLATTFORM umfasst sämtliche bereitgestellten Webseiten und Leistungen, die den MITGLIEDERN angeboten werden.
- NUTZER: bezeichnet sämtliche MITGLIEDER und BESUCHER.
- BESUCHER: bezeichnet irgendeine Person, die auf die PLATTFORM zugreift und sich auf ihr bewegt.
ARTIKEL 2 REGISTRIERUNGSBEDINGUNGEN
Grundsätzlich ist jede natürliche Person zur Registrierung auf der PLATTFORM berechtigt. Minderjährige bedürfen der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.
Der Erwerb von sogenannten Spielkrediten und anderen kostenpflichtigen Leistungen ist auf der PLATTFORM nicht vorgesehen und birgt keinerlei Vorteile für den NUTZER.
Der BETREIBER behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Registrierung von Personen abzulehnen, die nicht dem Geist der PLATTFORM entsprechen oder dem Ansehen vom BETREIBER schaden. Die Haftung vom BETREIBER — gleich aus welchem Rechtsgrund — ist insoweit ausgeschlossen.
Es wird vermutet, dass jede Verbindung mit dem KONTO eines MITGLIEDS mittels der bei Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse und dem Passwort durch das Mitglied selbst erfolgt.
ARTIKEL 3 SONSTIGES VERFAHREN
Die Registrierung auf der PLATTFORM ist kostenlos. Jede natürliche Person kann nur ein einzelnes KONTO eröffnen.
Ein KONTO ist nicht übertragbar.
ARTIKEL 4 PFLICHTEN DER PARTEIEN
4.1 Pflichten der NUTZER
Im Rahmen der Nutzung der PLATTFORM verpflichtet sich der NUTZER, nicht gegen die öffentliche Ordnung zu verstoßen, sich an die geltenden Gesetze und Vorschriften zu halten und die Rechte Dritter sowie die Regelungen der vorliegenden ANB zu beachten.
Der NUTZER ist alleinverantwortlich für alle von ihm veröffentlichten Inhalte, unabhängig davon, ob es sich um Texte oder Bilder handelt.
Jeder NUTZER ist dazu verpflichtet:
- Sich dem BETREIBER und Dritten gegenüber fair und verantwortungsbewusst zu verhalten.
- In Bezug auf die gemachten Angaben ehrlich und aufrichtig gegenüber dem BETREIBER und, soweit zutreffend, gegenüber anderen Internetnutzern und NUTZERN zu sein.
- Die Rechte Dritter und insbesondere die Rechte vom BETREIBER zu wahren.
- Die PLATTFORM und sein KONTO in Übereinstimmung mit den in vorliegenden ANB genannten Zwecken zu verwenden.
- Die PLATTFORM und das KONTO nicht dafür zweckzuentfremden, um Straftaten, Delikte oder durch das Strafgesetzbuch oder jedes andere Gesetz geahndete Verstöße zu begehen.
- Das Privatleben Dritter zu respektieren und die Vertraulichkeit zu wahren, wenn er sich mit anderen NUTZERN austauscht.
- Nicht zu versuchen, die Internetnutzer auf eine andere Internetseite oder den Dienst eines Wettbewerbers zu lenken.
- Nicht zu versuchen, den der PLATTFORM zugrundeliegenden automatischen Datenverarbeitungssystemen einen Schaden zuzufügen.
- Keine Texte zu veröffentlichen, die gegen Gesetze oder geltende Vorschriften verstoßen oder sittenwidrig sind.
4.2 PFLICHTEN VOM BETREIBER
Allgemeine Verpflichtung vom BETREIBER ist es, die erforderlichen Mittel zu erbringen. Der BETREIBER ist in keiner Weise verpflichtet, darüber hinausgehende Mittel zu erbringen oder einen Erfolg herbeizuführen.
Der BETREIBER verpflichtet sich, alles Erforderliche zu tun, um den dauerhaften Zugang zur PLATTFORM und deren Nutzung an sieben Tagen in der Woche und rund um die Uhr sicherzustellen.
Die Mitteilung offensichtlich unerlaubter Inhalte muss per E-Mail über die Adresse oder per Einschreiben mit Rückschein erfolgen.
In beiden Fällen muss die Mitteilung, um gültig zu sein, folgende vorgeschriebenen Elemente enthalten:
- das Datum der Mitteilung;
- falls der Antragsteller eine natürliche Person ist: seinen Namen und Vornamen, seinen Beruf, seinen Wohnsitz, seine Staatsangehörigkeit sowie sein Geburtsdatum und -Ort;
falls der Antragsteller eine juristische Person ist: seine Rechtsform, seinen Namen, seinen Geschäftssitz und das vertretungsberechtigte Organ; - Name und Wohnsitz des Empfängers oder, wenn es sich um eine juristische Person handelt, Name und Geschäftssitz;
- die Beschreibung des strittigen Inhaltes und der genaue Ort der Veröffentlichung;
- die Gründe dafür, warum der Inhalt entfernt werden soll, einschließlich der Bezeichnung der rechtlichen Vorschriften und der Beweise;
- die Kopie der Korrespondenz, die an den Verfasser oder an die Person gerichtet ist, welche die strittigen Informationen oder das strittige Verhalten veröffentlicht hat, und in der dazu aufgefordert wird, diese Informationen zu unterlassen, zu löschen oder zu ändern;
alternativ zur Kopie ein Nachweis dafür, dass der Verfasser oder die veröffentlichende Person nicht kontaktiert werden konnte.
ARTIKEL 5 HAFTUNG
Der BETREIBER schließt jegliche Haftung aus für:
- den Fall, dass es aufgrund von Wartungsarbeiten oder einer Aktualisierung der veröffentlichten Informationen vorübergehend nicht möglich ist, auf die PLATTFORM zuzugreifen;
- den Fall von Angriffen durch Computerviren;
- den Fall nicht ordnungsgemäßer Nutzung oder unzulässiger Verwendung der PLATTFORM. Der NUTZER haftet demzufolge allein für Schäden Dritter und etwaige daraus folgende Beschwerden oder Klageverfahren.
In jedem Fall obliegt es dem NUTZER, dem BETREIBER ein Verschulden nachzuweisen, um deren Haftung zu begründen. Die Haftung wird strikt auf unmittelbare Schäden beschränkt.
ARTIKEL 6 GEISTIGES EIGENTUM
6.1 Eigentum vom BETREIBER
Die Marken, Logos, Slogans, Grafiken, Fotos, Animationen, Videos, Software und Texte auf der PLATTFORM sind ausschließliches geistiges Eigentum vom BETREIBER. Sie dürfen ohne die ausdrückliche Zustimmung vom BETREIBER oder ihrer Partner weder vervielfältigt, genutzt, noch abgebildet werden. Zuwiderhandlungen werden rechtlich verfolgt.
Jede vollständige oder teilweise Abbildung der PLATTFORM, gleich auf welche Weise, ist ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung vom BETREIBER untersagt und stellt ein Plagiat dar.
Die Verlinkung anderer Seiten über die Website mithilfe von Deep Links ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung vom BETREIBER untersagt.
Der BETREIBER untersagt insbesondere:
1° die Datenextraktion durch dauerhafte oder vorübergehende Übertragung der Gesamtheit des Datenbankinhalts oder eines in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentlichen Teils davon auf ein anderes Medium, unabhängig davon, in welcher Form und auf welche Weise dies geschieht;
2° die Wiederverwendung durch öffentliche Zugänglichmachung der Gesamtheit des Datenbankinhaltes oder eines in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentlichen Teils davon, gleich in welcher Form dies geschieht.
6.2 Durch das MITGLIED eingeräumte Lizenz
Das MITGLIED räumt für ein von ihm zur Verfügung gestelltes Element ausdrücklich und lediglich für die Nutzung auf der PLATTFORM die Verwertungsrechte ein, die zur Internetveröffentlichung notwendig sind, insbesondere die Vervielfältigungs und Abbildungsrechte. Diese Lizenz wird dem BETREIBER unentgeltlich als Gegenleistung für die vom BETREIBER dem MITGLIED zur Verfügung gestellten Dienste gewährt.
Infolgedessen kann der BETREIBER das Werk des MITGLIEDS in beliebiger Form auf irgendeiner Seite der PLATTFORM vervielfältigen und abbilden.
Diese Lizenz wird als nichtausschließliches und übertragbares Recht für die Geltungsdauer der Rechte des geistigen Eigentums an dem Werk eingeräumt und gilt weltweit.
Das MITGLIED garantiert, dass die von ihm veröffentlichten Werke kein geistiges Eigentum verletzen und sich auch nicht in irgendeiner Weise als unlauteren Wettbewerb darstellen.
Das MITGLIED verpflichtet sich, die Kosten und die Verteidigung vom BETREIBER gegen alle Ansprüche zu übernehmen, die unmittelbar die Werke und deren bestimmungsgemäße Nutzung betreffen.
ARTIKEL 7 KÜNDIGUNG
Jeder NUTZER kann seine Mitgliedschaft auf der PLATTFORM beenden, indem er die Auflösung seines persönlichen KONTOS beim BETREIBER beantragt. Dieser Antrag wird am ersten Arbeitstag nach seinem Zugang beim BETREIBER wirksam.
Die Kündigung führt zur sofortigen Löschung der personenbezogenen Daten des MITGLIEDS mit Ausnahme jener Daten, die zur Identifizierung des Beitragsautors dienen; diese werden für die Dauer eines Jahres gespeichert und dann gelöscht.
Unbeschadet anderer Regelungen in den vorliegenden ANB kann der BETREIBER das KONTO des NUTZERS fristlos und ohne Abmahnung kündigen, falls der NUTZER in erheblichem Maße gegen eine beliebige Pflicht verstoßen hat.
Unbeschadet der anderen vorliegenden Regelungen kann der BETREIBER, falls der NUTZER gegen eine beliebige Pflicht verstoßen hat, das KONTO des NUTZERS nach Ablauf von fünfzehn (15) Tagen nach Versenden einer E-Mail an den NUTZER löschen; in der E-Mail muss dieser von der Pflichtverletzung in Kenntnis gesetzt und ihm muss erfolglos eine Frist zur Einhaltung der ANB gesetzt worden sein.
Die Kündigung lässt jegliche Schadensersatzansprüche unberührt, welche vom BETREIBER gegenüber dem NUTZER oder seinen Rechtsnachfolgern und gesetzlichen Vertretern geltend gemacht werden können, um die Einbußen auszugleichen, die durch solche Pflichtverletzungen entstanden sind.
Der NUTZER erhält die Kündigung oder die Bestätigung der Kündigung seines persönlichen KONTOS per E-Mail. Seine Daten werden auf seine Anforderung hin oder nach Ablauf der geltenden gesetzlichen Fristen ab Kündigung des persönlichen KONTOS gelöscht.
ARTIKEL 8 SCHUTZ PERSONENBEZOGNER DATEN
Im Rahmen ihrer Tätigkeit betreffend die PLATTFORM kann der BETREIBER personenbezogene Daten erheben. Diese Daten werden in Übereinstimmung mit dem bei ihrer Erhebung angegebenen Zweck verarbeitet.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Person, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden, die Rechte auf Zugang, Berichtigung, Löschung und auf Widerspruch gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zustehen.
Diese Rechte können durch einfache Erklärung per E-Mail an die Adresse oder per Brief an den BETREIBER, Seddiner Straße 5, 10315 Berlin, Deutschland, geltend gemacht werden; hierbei ist ein Identitätsnachweis beizufügen und, sofern dies vom Gesetz gefordert wird, ein berechtigtes Interesse darzulegen.
ARTIKEL 9 ÄNDERUNGEN
Der BETREIBER behält sich das Recht vor, die vorliegenden ANB jederzeit zu ändern. Die vorgenommenen Änderungen treten am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf ihre Veröffentlichung folgt.
Bei allen Registrierungen, die nach dem Veröffentlichungsdatum der geänderten ANBs erfolgen, wird das Einverständnis mit der neuen Version der ANB zugrunde gelegt.
Jedes MITGLIED, das sich vor Inkrafttreten der Änderungen der ANB registriert hat, behält das Recht, sein KONTO jederzeit gemäß dem vorliegenden Art. 8 Kündigung zu kündigen.
ARTIKEL 10 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Keine Angabe und kein Dokument können Verpflichtungen begründen, die nicht in den vorliegenden ANB enthalten sind, sofern sie nicht Gegenstand einer neuen Einigung zwischen den PARTEIEN sind.
Die Tatsache, dass eine der beiden PARTEIEN die Anwendung irgendeiner Klausel dieser ANB nicht gefordert hat, sei es dauerhaft oder vorübergehend, kann nicht als ein Verzicht auf die besagte Klausel verstanden werden.
Bei Auslegungsschwierigkeiten zwischen einer Artikelüberschrift und einem Artikel, sind die Überschriften nicht zu beachten.
Sollte irgendeine Regelung der vorliegenden ANB aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung, einer Regelung und/oder infolge richterlicher Entscheidung, die in der entschiedenen Sache Rechtswirkung entfaltet, unwirksam werden, so gilt diese Regelung als unbeachtlich; dadurch wird die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht berührt; diese gelten vollumfänglich fort.
Die vorliegenden ANB unterliegen deutschem Recht.
IMPRESSUM
Die vorliegende Webseite wurde von der Privatperson BETREIBER veröffentlicht.
Der Dienstleister, der das Hosting und die direkte und dauerhafte Speicherung übernimmt, ist die Firma netcup GmbH.
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Quelle: eRecht24